Browsing category: Aus der Fraktion
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Fraktion nach Sitzung zum Kirmesrundgang

Und wenn das Wetter noch so usselig ist, unseren Kirmesrundgang lassen wir uns nicht nehmen! Ein guter Anlass, uns gebührend von Peter Dürholt (vorne links) zu verabschieden, der heute seine letzte Fraktionssitzung hatte. (Offizielle Verabschiedung am Donnerstag in der Ratssitzung)

2016_10_24_kirmes

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Lösungen für das Verkehrsproblem in Flamersheim

Im Frühjahr haben wir bei einer Bürgerversammlung unsere Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in Flamersheim vorgestellt. Bei der gut besuchten Veranstaltung  kamen von Seiten der Bürgerschaft bei einer lebhaften und konstruktiven Diskussion weitere Anregungen und Vorschläge, die wir zwischenzeitlich in unser Konzept eingearbeitet haben.

Daraus hervor gegangen sind die unten downloadbaren Anträge, die wir dem Verkehrsausschuss am  29. September, 17.15 Uhr im Rathaus Euskirchen zur Diskussion und Abstimmung vorlegen. (öffentliche Sitzung!) (mehr …)

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De Schäng meint

Das Märchen von der neuen Heizung

Heute will Euch Euer Schäng einmal ein Märchen erzählen: (mehr …)

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Schulsozialarbeit – die zukünftige Entwicklung kritisch begleiten

von Thomas Brochhagen

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Generationen und Sozialen (AGS) wurde der Übergang der Schulsozialarbeit ab dem neuen Schuljahr in die alleinige Trägerschaft und Verantwortung des Kreises „zur Kenntnis genommen“. Dies hatte der Kreistag auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses im April so beschlossen Der Beschluss basiert auf einer Initiative der Bürgermeister der elf Kreiskommunen, maßgeblich beteiligt daran war Euskirchens BM Dr. Uwe Friedl. (mehr …)

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De Schäng meint: Unser Wein in neuen Schläuchen

“Ein Europa ohne sozialdemokratische Politik ist ohnehin unvorstellbar – alleine schon, weil es bis hinein ins Kanzleramt viele Politiker gibt, die sozialdemokratisch handeln, es aber nicht so nennen.”

so beschließt Nico Fried, Hauptstadtkorrespondent der Süddeutschen Zeitung sein Essay “Sozialdemokratie im Sinkflug” in der Pfingstausgabe des Blattes.

Nun, was für Europa und Berlin Recht ist, ist für Euskirchen billig: auch bei uns wird sozialdemokratische Politik gemacht, ohne das sie so genannt werden dürfte. Jüngstes Beispiel: In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses berichtete Fachbereichsleiter Alfred Jaax, dass die Stadt voraussichtlich zum 1. Juni einen “Quatiersmanager” einstellen wird, dessen Aufgabe es sein wir, stadtweit die Flüchtlingsunterkünfte zu betreuen und die ehrenamtliche  Arbeit zu koordinieren. Die CDU beeilte sich, einen mit heißer Nadel gestrickten Antrag einzubringen, diesen Quartiersmanager mit der Erstellung eines Integrationskonzeptes zu betrauen, um Flüchtlingskinder so schnell wie möglich in unser Bildungssystem einzubinden. (mehr …)

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SPD Bürgerdialog: Verkehrssituation in Flamersheim intensiv diskutiert

Das es keine einfache Veranstaltung wird, war uns bewusst: schließlich ist die Verkehrssituation in Flamersheim seit vielen Jahren angespannt, ohne dass sich wirklich um das Problem gekümmert würde. Entsprechend groß ist der Frust in der Bevölkerung und auch die Angst, dass es zu schlimmen Unfällen kommen könnte ist nachvollziehbar. (mehr …)

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Baugebiet Nordstadt: SPD scheitert mit anwohnerfreundlichen Verkehrsführung

Ein geplantes, 4,5 Hektar großes Neubaugebiet (östlich der Kessenicher Straße und nördlich der bestehenden Bebauung Unitasstraße) sorgt für Aufregung bei den Anwohnern: zwar soll die Fortführung der Unitasstraße unterbrochen werden, nach Ansicht der Anwohner  aber zu weit nördlich. Damit würde ein nicht unwesentlicher Teil des Baugebiets von Süden erschlossen und zu zusätzlicher Verkehrsbelastung der Unitasstraße-Anlieger führen. (mehr …)

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Destruktive CDU-Haltung gegen SPD Anträge nimmt groteske Züge an

SPD scheitert mit Anträgen für mehr Verkehrssicherheit in Flamersheim und Palmersheim

 Hauptsache, keinem SPD-Antrag zustimmen müssen: mit der grotesken Begründung, man wolle „Keine Präzedenzfälle schaffen und Anreize für gleichartige Anträge geben …“ lehnte die Mehrheit von CDU und FDP im Verkehrsausschuss drei Anträge ab, mit denen die SPD für deutlich mehr Sicherheit für die Verkehrs geplagten Orte Palmersheim und Flamersheim sorgen wollte.

Beantragt waren Fußgängerüberwege an der Kreissparkasse und weiter auf dem Ringsheimer Weg  zur Anbindung der Straßen Große Höhle und Fasanenstraße in Flamersheim sowie ein Spiegel an der Kreuzung Palmersheimerstraße/ Ernastraße. (Anträge und die Antragsbegründung von Thomas Brochhagen siehe unten).

Erreicht werden konnte lediglich kleine Verbesserungen bei der Beschilderung:

  1. An der KSK-Filiale wird eine Beschilderung „Fußgänger“ und „Schulweg“ eingerichtet und die Beleuchtung wird verstärkt (LED)
  2. An der Kreuzung Große Höhle / Fasanenstrasse erfolgt eine gleiche Beschilderung
  3. Zwischen Kreuzung Pützgasse/Horchheimer Strasse und Ringsheimer Weg/Wolfskaule wird Tempo 30 eingerichtet.

„Der Verkehrsspiegel in Palmersheim ist tot – alle Argumente wurden freundlich übergangen.“, berichtet Thomas Brochhagen aus dem Ausschuss. Damit bleibt es wohl bei der Situation der letzten 20 Jahre: alle wissen um die neuralgische Verkehrssituation in Flamersheim und Palmersheim alle versprechen den geplagten Anwohnern Besserung und Veränderung, aber wirklich etwas tun will die Ratsmehrheit nicht.

Wenn man aber selber etwas will, um die eigene Wählerschaft zu bedienen, hat man bei der CDU keine Scheu davor, Präzedenzfälle zu schaffen und das stolz hinaus in die Welt zu künden: http://www.cdu-eu.de/politik/aus-dem-stadtrat/305-gefahrenstelle-in-kirchheim-entschaerft-neues-halteverbot-im-kreuzungsbereich-talsperrenstrasse-am-kreuzberg

„Das ganze betrachtet macht einmal mehr deutlich, dass es der CDU Euskirchen schon lange nicht mehr um eine sach- und lösungsorientierte Politik geht“, kommentierte SPD-Fraktionschef Josef Schleser das Verhalten der größten Ratsfraktion.

SPD_Antrag_FGUe_In_der_Comme

Antrag_der_SPD_Fraktion_Verkehrsspiegel_Palmersheim

Antrag_der_SPD_Fraktion_FGUe_horchheimer

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20151203 atuv top 11 und 12

 

 

 

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Prävention wirkt!

Zahl der Alkohol-vergifteten Jugendlichen geht um 20 Prozent zurück

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen im Kreis Euskirchen, die mit Alkoholvergiftung in eine Klinik eingeliefert wurden, ist 2013 um 20 Prozent zurück gegangen. Das meldet Radio Euskirchen mit Bezug auf das statistische Landesamt. SPD-Politiker sehen darin eine Bestätigung für das bundesweite Projekt HaLt (Hart am Limit), das auf ihre Initiative auch im Kreis Euskirchen gestartet wurde. (mehr …)

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SPD Euskirchen macht sich für schnelles Internet stark

Stadtrat beschließt auf SPD-Antrag einstimmig Machbarkeitsstudie

Vorweihnachtliche Harmonie bei der letzten Ratssitzung 2014 in Euskirchen: die SPD-Initiative zum flächendeckenden Ausbau der Breitbandverbindung fand breite Unterstützung bei Verwaltung und Fraktionen. Am Ende der Debatte wurde einstimmig beschlossen, als Grundlage für den Ausbau eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, mit der der bisherige Versorgungsgrad ermittelt und Ausbaumöglichkeiten ausgelotet werden sollen. (mehr …)