Browsing category: Aus der Fraktion, Pressemitteilung
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Stadtrat verweigert Maßnahmen gegen Wohnungsmangel in Euskirchen

SPD ist enttäuscht vom Ergebnis der Haushaltsberatungen

EUSKIRCHEN, 16.03.2018 „Wir haben zwar einiges erreicht. Für unser zentrales Anliegen, der Förderung des Wohnungsbaus, konnten wir aber keine Mehrheiten finden. Deswegen können wir dem Haushalt 2018 nicht zustimmen“, begründete Michael Höllmann, Fraktionsvorsitzender des SPD, die ablehnende Haltung seiner Fraktion zum Haushalt. (mehr …)

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SPD sorgt für mehr IT-Unterstützung an Euskirchener Schulen

Schulausschuss stimmt einstimmig für SPD-Antrag zur Schaffung einer Personalstelle zur Unterstützung der Schulen in IT-Fragen.

EUSKIRCHEN, 07.03.2018 – Josef Schleser, Sprecher der SPD-Fraktion, sagte zum Antrag: „Es ist uns wichtig, die Schulen mit geeignetem Personal bei der Digitalisierung zu unterstützen.“ Schleser freute sich über die Zustimmung der anderen Fraktionen zum SPD-Antrag und betonte „dies ist ein längst überfälliger Schritt und im Zusammenhang mit der weiteren Digitalisierung unserer Schulen absolut notwendig.“ Mit der neuen Stelle werden die Lehrkörper von der Pflege und Wartung der Computersysteme befreit. Zudem kann der/die IT-Fachmann / Fachfrau den Kollegen und Kolleginnen bei Anwendungsfragen mit Rat und Tat zur Seite stehen.

 

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SPD will Haushalt künftig früher beraten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Euskirchen fordert, dass der Haushalt der Stadt  zukünftig bereits in der letzten Ratssitzung des Vorjahres verabschiedet wird. Der Entwurf der Haushaltssatzung soll daher spätestens in der vorletzten Sitzung des Jahres von der Verwaltung in den Rat eingebracht werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion wurde vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. „Bislang wurden die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bereits im Dezember verabschiedet, damit sie mit Jahresbeginn in Kraft treten können, also mehrere Monate bevor der Kernhaushalt beschlossen wurde. Diesen Zustand  können wir nur dann verhindern, wenn wir Wirtschaftspläne und Haushalt zeitgleich vor Jahresbeginn verabschieden“, begründet der Fraktionsvorsitzende Michael Höllmann den Antrag.

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SPD fordert: marode Straßen sanieren!

Immer neue Schlaglöcher, wenn überhaupt nur notdürftige Reparaturen – nach Ansicht der SPD befinden sich viele Straßen im Stadtgebiet in einem miserablen Zustand. Bei den Haushaltsberatungen im Rat fordert die Fraktion daher, zusätzliche Mittel für die Straßensanierung bereit zu stellen. Der entsprechende Antrag soll zunächst im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr vorberaten werden. (mehr …)

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Intensive Beratungen der Fraktion zum Haushalt 2018

Michael Höllmann hat seine erste Haushaltsklausur als Fraktionsvorsitzender der SPD souverän gemeistert. Im ersten Teil der Sitzung stand Kämmerer Klaus Schmitz Rede und Antwort zu seinem Entwurf für 2018. Bei der Diskussion mit dem Kämmerer gab es durchaus einiges Bemerkenswertes zu verbuchen, etwa den Plan der Verwaltung, Arbeiten zu den Jahresabschlüssen extern zu vergeben. Höllmann kündigte an, diese Punkte in seiner Haushaltsrede aufzugreifen, dem hier nicht vorgegriffen werden soll.

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Warmer Regen für die Sanierung von Schulen

Euskirchen erhält 2.738.182 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes.

EUSKIRCHEN, 31.08.2017 „Die Diskussion im letzten Schulausschuss über die Verwendung der Mittel aus dem Programm gute Schule 2020 hat gezeigt, wie dringend nötig Investitionen in unsere Schulen sind“, kommentiert Josef Schleser, Fraktionsvorsitzender der SPD in Euskirchen und deren schulpolitischer Sprecher, die gute Nachricht aus Berlin. Euskirchen erhält aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm gut 2,7 Millionen Euro zur Sanierung der städtischen Schulen. (mehr …)

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Gemütlicher Jahresausklang

Es ist uns zu einer schönen Tradition geworden, nach der Sitzungsrallye im Dezember das Jahr mit einem gemütlichen Weihnachtsessen ausklingen zu lassen. Dieses Mal trafen wir uns in der Landlust in Flamersheim, um es uns abseits des üblichen Sitzungsstress’ so richtig gut gehen zu lassen. Besonders gefreut hat uns der Besuch unserer Bundestagskandidatin Ute Meyers, die jede Gelegenheit nutzt, sich im Wahlkreis bekannt zu machen und noch lange mit uns zusammen saß.

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SPNV: Verwaltung antwortet umfassend

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle und umfassende Beantwortung ihrer Anfrage zum Stand der Planung zusätzlicher Haltepunkte an der Börde- und an der Voreifelbahn. “Die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs ist meiner Fraktion ein wichtiges Anliegen.”, erklärte der Fraktionsvorsitzende Josef Schleser. “Wir freuen uns auf die Diskussion im Verkehrsausschuss. Mit der Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage sind wir auf diese Diskussion gut vorbereitet”, so Schleser nach der Sitzung des Rates am 13.12. (mehr …)